Breitbandausbau

Breitbandfördermittel des Bundes über 5,5 Mill. Euro stehen bereit
12.12.2018

Mit Vorliegen der Novelle des Breitbandförderprogramms des Bundes vom 03.07.2018 konnten durch die Gemeinde Bannewitz unter Zugrundelegung der Beratungsleistung Fördermittel für einen sogenannten FTTB-Ausbau (fibre to the building) der in Bannewitz als unterversorgt geltenden Gebiete (<30 Mbit/s), auch „weiße Flecken“ genannt, beantragt werden. Die geschätzten Kosten für die Gesamtinvestition liegen bei fast 10 Millionen Euro. Aus Bundes- und Landesmitteln sollen mindestens 90 % über Fördermittel gedeckt werden.
Mit Datum vom 22.11.2018 liegt der Gemeinde Bannewitz nun ein vorläufiger Fördermittelbescheids über knapp 5,5 Mill. Euro vor. Die Bundesmittel decken ca. 60 % des Finanzmittelbedarfs ab und müssen nun noch mit Landesmitteln aus der RL DiOS Teil C kofinanziert werden. Der Antrag für diese Mittel wurde gestellt. Innerhalb des nächsten Jahres wird nun ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt, um einen Investor zu finden, der mit Hilfe der Fördermittel das Telekommunikationsnetz im Bereich der momentan unterversorgten Bereiche („weiße Flecke“ mit unter 30 Mbit/s) in einem 1.Bauabschnitt ab 2020 bis 2022 ausbaut.

Wir werden Sie über die Entwicklung an dieser Stelle weiter informieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an mich.

Kirchner
Fachbereichsleiter
Fachbereich Bau und Ordnung

 

September 2018

Grundlage für die Ausgestaltung der digitalen Gesellschaft sind leistungsfähige Breitbandnetze, die allen Bürgern, Unternehmen und wichtigen öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen müssen. Für den Ausbau hat die Bundesregierung das Ziel festgelegt, bis 2025 flächendeckend ein hochleistungsfähiges Gigabit-Netz aufzubauen. Dabei sollen Bandbreiten von >100 Mbit/s bis zu 1 Gbit/s zur Verfügung gestellt werden. Dies lässt sich nur mit Investitionen in Glasfasernetze realisieren.
Der Ausbau liegt dabei vorwiegend in der Hand privatwirtschaftlicher Unternehmen. Wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau durch erschwerte Bedingungen nicht erfolgt, weil dieser kurzfristig nicht wirtschaftlich ist, unterstützen Bund und Länder den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze.

Für Kommunen und Landkreise sind Breitbandverbindungen ein wichtiger Standortfaktor. So auch für die Gemeinde Bannewitz. Aus diesem Grund wurde bereits von 2010 – 2012 in einem ersten Schritt die Breitbandinfrastruktur in der Gemeinde Bannewitz teilweise mit Fördermitteln durch die Deutsche Telekom AG (Telekom) ausgebaut. Im Ergebnis standen, auch durch weitere privatwirtschaftliche Investitionen der Telekom, flächendeckend 6 – 50 Mbit/s im Gemeindegebiet zur Verfügung.
Die Entwicklung Deutschlands hin zu einer Digitalgesellschaft lässt die geschaffenen Bandbreiten schnell „veraltet“ aussehen. Entsprechend der durch Bund und Freistaat Sachsen geschaffenen und weiter entwickelten Förderkulisse wurde auch durch die Gemeinde Bannewitz in 2016 erneut die Initiative ergriffen. Nachdem sich der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von einem angedachten Ausbauprojekt unter Steuerung des Landkreises zurückgezogen hatte, wurden durch die Gemeinde Bannewitz im November 2016 selbstständig Fördermittel für Beratungsleistungen beantragt und im März 2017 bewilligt. Die Beratungsleistungen durch ein Fachunternehmen, welche auch eine Markterkundung enthielten, wurden im Zeitraum Juli 2017 – März 2018 durchgeführt.
Mit Vorliegen der Novelle des Breitbandförderprogramms des Bundes vom 03.07.2018 konnten nun durch die Gemeinde Bannewitz unter Zugrundelegung der Beratungsleistung Fördermittel für einen sogenannten FTTB-Ausbau (fibre to the building) der in Bannewitz als unterversorgt geltenden Gebiete (<30 Mbit/s), auch „weiße Flecken“ genannt, beantragt werden. Die geschätzten Kosten für die Gesamtinvestition liegen bei fast 10 Millionen Euro. Aus Bundes- und Landesmittel sollen mindestens 90 % über Fördermittel gedeckt werden.

Nach Vorliegen eines vorläufigen Fördermittelbescheids muss in 2019 ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden. Insgesamt ist für Ausschreibungsverfahren und Vorbereitung des Breitbandausbaus ca. 1 Jahr anzusetzen. Aus diesem Grund plant die Gemeinde einen Breitbandausbau der „weißen Flecke“ als 1.Bauabschnitt ab 2020 bis 2022. In einem zweiten Bauabschnitt könnten dann, bei entsprechender Fördermittelbereitstellung durch Bund und Land, auch die restlichen Gebiete, welche jetzt bereits über mehr als 30 Mbit/s Bandbreite verfügen, bis 2025 mit Glasfasern bis ins Haus (FTTB) versorgt werden.
Wir werden Sie über die Entwicklung an dieser Stelle weiter informieren.
Fachbereich 2
Bau & Ordnung